Archive | November, 2014

Kürzung des Weihnachtsgeldes wegen Krankheit

25 Nov

Eine Frau hatte sich vor Gericht dagegen gewandt, dass sie, im Gegensatz zu vergangenen Jahren, kein Weihnachtsgeld in Höhe eines Bruttomonatsgehalts bekommen sollte. Der Arbeitgeber hatte drei Jahre lang Weihnachtsgeld gezahlt - dies war laut Arbeitsvertrag... weiterlesen →

Weihnachtsgeld – bitte weiter zahlen!

25 Nov

Auch wenn ein Arbeitgeber bei den letzten Zahlungen des Weihnachtsgeldes darauf hingewiesen hat, dass die Auszahlung freiwillig erfolgt, darf ein Arbeitgeber das über Jahre hinweg gezahlte Weihnachtsgeld nicht einfach streichen. Das geht aus einem Urteil... weiterlesen →

CLLB Rechtsanwälte informieren: Falsche Widerrufsbelehrung – Kunden welcher Banken sind besonders oft betroffen?

24 Nov

Der Großteil der von den Banken verwandten Widerrufsbelehrungen ist fehlerhaft. Die Verbraucherzentrale Hamburg hat eine Studie veröffentlicht, nach der mittlerweile fast 80 % der von ihr überprüften Widerrufsbelehrungen mit Mängeln behaftet sind. In... weiterlesen →

Schrottimmobilien – Ausstiegsmöglichkeiten

24 Nov

Die anhaltende Niedrigzinsphase hat ihre Schattenseiten. Denn wer sein Geld anlegen möchte, sucht nach einer gewinnbringenden Möglichkeit. Das ruft wiederum die Vermittler von Schrottimmobilien auf den Plan. ,,Immobilien genießen den Ruf als ,Betongold'... weiterlesen →

Kampfhundeverordnungen im Überblick

24 Nov

ARAG Experten durchleuchten den deutschen Verordnungs-Dschungel für Listenhunde

"Wie der Herr, so's Gescherr", sagt der Volksmund. Und jedem Tierfreund ist klar, dass Erziehung und der Umgang mit einem Hund darüber entscheiden, ob es sich um einen friedlichen, verträglichen Alltagsbegleiter oder einen aggressiven Beißer handelt.... weiterlesen →

Die E-Zigarette und das Rauchverbot

24 Nov

Urteil des Bundesverwaltungsgerichts bringt Klarheit und eine Ministerin in Erklärungsnot

Die Konsumenten sogenannter E-Zigaretten können weiter dampfen. Die elektronische Zigarette mit oder ohne nikotinhaltige Flüssigkeit fällt nicht unter das Arzneimittelgesetz. Somit ist keine Zulassung für die Liquids erforderlich und der Verkauf in Kiosk,... weiterlesen →

WWW.CLLB-Schiffsfonds.de: Vorläufiges Insolvenzverfahren über HCI Schiffsfonds I Schiff MS Finex eröffnet

21 Nov

Wie nun bekannt wurde, wurde über das Vermögen eines weiteren Schiffs des HCI Schiffsfonds I, die MS Finex, das vorläufige Insolvenzverfahren eröffnet (12 IN 135/14). Am 24. September 2014 um 12:00 Uhr wurde vor dem Amtsgericht Cuxhaven die vorläufige... weiterlesen →

BGH bestätigt Rückforderungsanspruch des Kreditnehmers gegenüber der Bank bei Zahlung von Bearbeitungsentgelten

21 Nov

Anwendbarkeit für Immobilienkredite, Autokredite oder sonstige Ratenkredite

Wie bereits mitgeteilt wurde, hat der BGH am 28.10.2014 bestätigt, dass dem Kreditnehmer bei unwirksam formularmäßig vereinbarten Darlehensbearbeitungsentgelten ein Rückforderungsanspruch gegenüber der Bank gerichtet auf Erstattung der Bearbeitungsgebühr... weiterlesen →

WWW.CLLB-Schiffsfonds.de: Vorläufiges Insolvenzverfahren über Kreuzfahrtschiff MS Astor eröffnet

21 Nov

Über das Vermögen des Kreuzfahrtschiffs MS Astor wurde das vorläufige Insolvenzverfahren eröffnet (517 IN 23/14). Am 7. November 2014 um 13:40 Uhr wurde vor dem Amtsgericht Bremen die vorläufige Verwaltung des Vermögens der Schifffahrtsgesellschaft angeordnet.... weiterlesen →

Rechtzeitig und sicher aus dem Mietvertrag

21 Nov

Der neue Job in einer anderen Stadt, die Wohnung zu klein für den erwarteten Nachwuchs - für einen raschen Wohnungswechsel gibt es viele Gründe. Ganz so schnell kommt man häufig aber doch nicht aus dem Mietvertrag. Die Wüstenrot Haus- und Städtebau GmbH... weiterlesen →