Archive | September, 2015

Die Mietwohnung erben?

25 Sep

ARAG Experten zu den mietrechtlichen Bestimmungen bei vererbten Mietwohnungen

Nach dem Tod eines Verwandten sehen sich Angehörige und Erben mit allerlei Entscheidungen konfrontiert. Insbesondere wenn der Verstorbene Mieter einer Wohnung war, ergeben sich daraus für die Hinterbliebenen bestimmte Rechte – aber auch Pflichten. Welche... weiterlesen →

VW-Skandal: Rücktritt vom Autokauf?

25 Sep

ARAG Experten geben Tipps für deutsche Verbraucher und Autokäufer

Volkswagen hat mit seiner Abgasmanipulation Millionen Autofahrer verärgert. Ob auch deutsche oder europäische Autos manipuliert wurden, ist noch fraglich, aber durchaus möglich. Darum fragen sich viele Verbraucher, ob sie von ihren Kaufverträgen zurücktreten... weiterlesen →

Proven Oil Canada (POC) – Welche weiteren Kröten müssen die Anleger noch schlucken?

24 Sep

Wie die auf Bank- und Kapitalmarktrecht spezialisierte Rechtsanwaltskanzlei CLLB meldet, gab es für die Anleger der Beteiligungsgesellschaften der Proven Oil Canada (POC) zahlreiche unschöne Überraschungen im Rahmen der außerordentlichen Gesellschafterversammlungen. Bereits... weiterlesen →

Detox-Urteil – Entgiftende Kräutermischungen

24 Sep

Das Landgericht Düsseldorf untersagt die Werbeaussage "Detox" bei entgiftenden Kräutermischungen

Ob eine Angabe zu einem Lebensmittel zulässig ist oder nicht, kann manchmal nicht ohne weiteres gesagt werden. Deswegen muss dann oftmals im Einzelfall ein Gericht darüber entscheiden. So war es auch in einem Fall, über den vor kurzem das Landgericht... weiterlesen →

ARAG Trend Herbst 2015

23 Sep

Mehrheit sieht die zügige Eingliederung von Flüchtlingen als Chance!

65,3 Prozent der Deutschen sind der Ansicht, die Eingliederung von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt helfe unserer Wirtschaf 57,8 Prozent der Deutschen halten Zuwanderung für eine Bereicherung für Leben und Kultur   Der Zustrom an Flüchtlingen, die... weiterlesen →

Sparbuch des Kindes ist für Eltern tabu

23 Sep

Auch zeitweiliges Ausleihen ist widerrechtlich

Häufig richten Eltern ihrem Kind schon früh ein Sparbuch ein, auf dem dann Gelder für die Zukunft eingezahlt werden. So auch in einem vom Oberlandesgericht Frankfurt entschiedenen Fall: Ein 7-jähriges Kind verlangt vertreten durch seinen Vater sein Geld... weiterlesen →

Solar 9580 e.K. – Reiner Hamberger – CLLB Rechtsanwälte vollstrecken erste Urteile erfolgreich – Anleger erhalten ausstehende Zahlungen

23 Sep

Zwischenzeitlich wurden von der Kanzlei CLLB mehrere Urteile gegen die Solar 9580 erstritten, in denen Herr Hamberger zur Zahlung ausstehender Pachtzinsen verurteilt wurde. Daneben wurde Herr Hambeger verurteilt, den Klägern die Anwalts- und Gerichtskosten... weiterlesen →

Ersatz bei technischem Defekt

23 Sep

Luftfahrtunternehmen müssen Fluggästen grundsätzlich auch bei Annullierung eines Fluges wegen unerwarteter technischer Probleme einen finanziellen Ausgleich leisten. Die Klägerin des Ausgangsverfahrens hatte ein Flugticket für einen Flug von Quito in... weiterlesen →

Radio-Gewinnspiel während der Arbeitszeit

23 Sep

Wenn Arbeitnehmer während der Arbeitszeit per Telefon an einem Radiogewinnspiel teilnehmen ist das eindeutig eine Pflichtverletzung. Diese hat laut ARAG Experten aber nicht das Gewicht, um eine fristlose Kündigung zu rechtfertigen. In einem kürzlich entschiedenen... weiterlesen →

Keine Verweisung an Schulmediziner

23 Sep

Ein Heilpraktiker muss einen Patienten nach erfolgloser Behandlung nicht in jedem Fall zur Weiterbehandlung an einen Schulmediziner zurückverweisen. Im konkreten Fall litt der Kläger seit Jahren an einer Darmerkrankung. Weil die Medikamente, die ihm sein... weiterlesen →