Verbraucher-und-Rechtsthemen.de | Monthly Archive

Solar 9580 e.K. – Anleger erhalten Aufforderung zur Rückzahlung der Mehrwertsteuer – Handlungsempfehlungen von CLLB Rechtsanwälte

11 Nov

München, Berlin 11.11.2015 – Datiert auf den 09.11.2015 erhielten eine Vielzahl von Anlegern der Solar 9580 ein Schreiben von Herrn Reiner Hamberger, in dem dieser darauf hinweist, „dass die im Rahmen der vertraglichen Pachtzahlung gezahlte Mehrwertsteuer... weiterlesen →

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Gericht lässt privates Dash-Cam-Video als Beweismittel zu

11 Nov

Autounfall war nur mit den Aufnahmen der Minikamera zu klären

Eine Entscheidung des Amtsgerichts Nürnberg krempelt die Beweisfindung in vielen Verkehrssachen um.Denn Dash-Cams, also kleine, ins Auto eingebaute Kameras, die das Verkehrsgeschehen um den Benutzer herum filmen, können unter bestimmten Voraussetzungen... weiterlesen →

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Solar 9580 e.K. – Anleger erhalten Aufforderung zur Rückzahlung der Mehrwertsteuer

11 Nov

Handlungsempfehlungen von CLLB Rechtsanwälte

Datiert auf den 09.11.2015 erhielten eine Vielzahl von Anlegern der Solar 9580 ein Schreiben von Herrn Reiner Hamberger, in dem dieser darauf hinweist, „dass die im Rahmen der vertraglichen Pachtzahlung gezahlte Mehrwertsteuer zu Unrecht ausgewiesen sei... weiterlesen →

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Anteiliges Weihnachtsgeld bei Kündigung?

11 Nov

Wer kündigt, kann trotzdem ein Recht auf eine anteilige Weihnachtsgeldzahlung haben, wenn er im laufenden Jahr aus einem Unternehmen ausscheidet. Das Bundesarbeitsgericht hat die Klausel in einem Arbeitsvertrag für unwirksam erklärt, nach der das 13.... weiterlesen →

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Gleiches Geld für alle?

11 Nov

Auch wenn Weihnachtsgeld freiwillig gezahlt wird, darf der Arbeitgeber die Höhe nicht willkürlich je nach Mitarbeiter festlegen. ARAG Experten weisen hierbei auf den Grundsatz der Gleichbehandlung hin. In einem konkreten Fall hatte ein nicht tarifgebundener... weiterlesen →

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Kein Weihnachtsgeld im Erziehungsurlaub

11 Nov

Ein Arbeitgeber muss Angestellten im Erziehungsurlaub – heute: Elternzeit - grundsätzlich kein Weihnachtsgeld zahlen, wenn dies tarif- oder arbeitsvertraglich während dieser Zeit nicht ausdrücklich geregelt ist. Damit verstößt er nicht gegen den arbeitsrechtlichen... weiterlesen →

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Keine Vergütung als Assessor

11 Nov

Ein Rechtsanwalt hat keinen Anspruch auf Vergütung, wenn er das Mandat einen nicht als Rechtsanwalt zugelassenen Assessor führen lässt. Im konkreten Fall beschäftigte ein in Trier zugelassener Rechtsanwalt, in seiner Kanzlei einen früher selbst als Rechtsanwalt... weiterlesen →

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Keine Kostenerstattung ausländischer Heilpraktiker

11 Nov

Deutsche, die privat krankenversichert sind, haben keinen Anspruch gegen ihre Krankenversicherung auf Erstattung von Aufwendungen für einen im Ausland tätigen Heilpraktiker. Im verhandelten Fall hatte der Kläger einen in Luxemburg tätigen Chiropraktiker... weiterlesen →

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CLLB Rechtsanwälte informiert: Waldfonds Timber Class 1 GmbH & Co. KG: Das Geschäft mit der Nachhaltigkeit

10 Nov

Die Kanzlei CLLB Rechtsanwälte mit Standorten in Berlin, München und Zürich beobachtet die Entwicklungen des Waldfonds Timber Class 1 GmbH & Co. KG. Nachhaltigkeit, Umwelt, Wasserkraft und nachwachsende Rohstoffe, damit werden Anleger gelockt. Diese sollen... weiterlesen →

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CLLB RAe berichten: Hendrik Atzert, Geschäftsführer der Dubai Sports City GmbH & Co. KG, angeklagt in Dubai

10 Nov

Der auf Bank- und Kapitalmarktrecht spezialisierten Kanzlei CLLB Rechtsanwälte mit Standorten in München, Berlin und Zürich wurde berichtet, dass der Geschäftsführer der Dubai Sports City GmbH & Co. KG, Herr Hendrik Fabian Atzert, von der Staatsanwaltschaft... weiterlesen →

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