Archive | Dezember, 2015

Ihr Recht auf Bildungsurlaub

16 Dez

Fünf Tage Extraurlaub pro Jahr sind für berufliche Weiterbildungen reserviert

In zwölf Bundesländern gibt es das Recht auf einige Tage bezahlten Bildungsurlaub im Jahr. Dennoch nutzen wenige Arbeitnehmer dieses Angebot. Daher stellen ARAG Experten das unpopuläre Recht vor und erklären, wie man den Zusatzurlaub im neuen Jahr bekommt. Bildungsurlaub Der... weiterlesen →

Vergabehandbücher von Bund und Ländern

16 Dez

Wie „tickt“ die Verwaltung: Wichtige Informationen zum Thema Vergabehandbücher für Bewerber um öffentliche Aufträge. weiterlesen →

Bei Rücktritt darf „zu Hause“ geklagt werden

16 Dez

Ein Käufer, der vom Kaufvertrag eines ihm bereits überlassenen Fahrzeugs zurücktritt, darf die Vertragsrückabwicklung regelmäßig an dem für seinen Wohnsitz zuständigen Amts- oder Landgericht einklagen. Im konkreten Fall hatte der klagende Käufer aus Löhne... weiterlesen →

Mieterhöhung hinsichtlich der tatsächlichen Größe

16 Dez

Eine Mieterhöhung hat auf der Basis der tatsächlichen Wohnfläche zu erfolgen, unabhängig davon, ob im Mietvertrag eine abweichende Wohnfläche angegeben ist. Der Beklagte im entschiedenen Fall ist Mieter einer Fünf-Zimmer-Wohnung der Klägerin in Berlin.... weiterlesen →

Führerscheinentzug bei geringen Fahrstößen

16 Dez

Ein Verkehrsteilnehmer, der innerhalb von weniger als drei Jahren fünf "einfachere" Verkehrsverstöße begeht, kann mit einem Fahrverbot belegt werden. So nutzte beispielsweise der heute 29 Jahre alte Betroffene bei einer Fahrt in Hamm mit seinem Pkw im... weiterlesen →

Buse Heberer Fromm-Partner ist Chairman der International Law Section (ILS) des Law Council of Australia

16 Dez

Buse Heberer Fromm-Partner ist Chairman der International Law Section (ILS) des Law Council of Australia Sydney (Australien): Prof. Dr. Dr. h.c. Wolfgang Babeck, Partner und Standortleiter von Buse Heberer Fromm in Sydney, wurde am 8. Dezember 2015 zum... weiterlesen →

Das ändert sich zum 1. Januar 2016

15 Dez

ARAG Experten zu Gesetzesänderungen und Neuregelungen im kommenden Jahr

Wie in jedem Jahr, so bringt auch der Jahreswechsel 2015/2016 wieder zahlreiche Neuerungen mit sich: Einige – wie das erneut steigende Briefporto oder die Erhöhung des Kindergeldes – wirken sich bei vielen im Portemonnaie aus, andere – wie die steigenden... weiterlesen →

Feiertage oder nicht?

15 Dez

Welche Rechte haben Arbeitnehmer zwischen den Jahren?

Während viele Menschen um den Weihnachtsbaum sitzen und es sich mit Plätzchen und anderen Leckereien gut gehen lassen, arten die Feiertage bei manchen in Stress aus. Ärzte, Polizisten, Kellner – viele Berufsgruppen müssen in der vermeintlich besinnlichen... weiterlesen →

Von BAföG bis Plastiktüte – das bringt 2016

15 Dez

Neue gesetzliche Regelungen für das nächste Jahr

Silvester steht vor der Tür – und wieder einmal stellt sich die Frage, was das neue Jahr bringen wird. Wenn es um Gesetze und rechtliche Neuerungen geht, kann man ruhig einen Blick in die Zukunft wagen. Der Partneranwalt von ROLAND Rechtsschutz Benjamin... weiterlesen →

Richtungsweisendes Urteil führt zum „automatischen Depperltest“

15 Dez

Bayerischer Verwaltungsgerichtshof revidiert Rechtssprechung und macht den Weg frei für die medizinisch-psychologische Untersuchung bereits bei 0,3 Promille-Fahrt / Erneuter Fall von "zu viel des Guten"

"Jetzt besorgt der Verwaltungsgerichtshof, was vorher die Weltverbesserer schon bei der Senkung der Promillegrenze der Radfahrer erreichen wollten. Was damals noch wegen der großen Empörung abgelehnt wurde, u.a. ausgelöst durch den Verein zum Erhalt der... weiterlesen →