Verbraucher-und-Rechtsthemen.de | Monthly Archive

Zum Netzwerkdurchsuchungsgesetz

12 Apr

In Deutschland wird an einem verbindlichen Regelwerk namens "Netzwerkdurchsuchungsgesetz" gearbeitet, um Hasskommentare und Fake-News u.a. in sozialen Netzwerken in die Schranken weisen zu können. Rechtsanwalt Dr. Niklas Haberkamm, Partner bei LHR -... weiterlesen →

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Liebesschlösser: Erwünscht, geduldet oder verboten

12 Apr

ARAG Experten über die Liebesschwüre aus Stahl

Liebesschwüre wiegen schwer! Ganz besonders wenn diese sich in Form von so genannten Liebesschlössern manifestieren. An der Hohenzollernbrücke in Köln zerren die Schlösser mit rund 22 Tonnen. Angesichts eines Gesamtgewichts von 24.000 Tonnen aber kein... weiterlesen →

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MPU nicht zwingend erforderlich

12 Apr

Ist nach einer einmaligen Trunkenheitsfahrt mit einer Blutalkoholkonzentration (BAK) von weniger als 1,6 Promille im Strafverfahren die Fahrerlaubnis entzogen worden, darf die Verwaltungsbehörde ihre Neuerteilung nicht allein wegen dieser Trunkenheitsfahrt... weiterlesen →

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Klausel über Vorerkrankung unwirksam

12 Apr

Eine Klausel in den Allgemeinen Bedingungen einer Reiserücktrittsversicherung, wonach keine Leistungspflicht für bei der Reisebuchung bestehende Krankheiten und deren Folgen festgeschrieben wird, benachteiligt den Versicherten unangemessen und ist unter... weiterlesen →

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Schrottimmobilien aus 2007: Verjährungsfrist läuft taggenau in 2017 ab – Schadensersatzansprüche kurzfristig geltend machen!

11 Apr

Für Anleger ist es jedoch auch nach Ablauf der Frist nicht immer zu spät

Anleger, die im Jahr 2007 in gescheiterte finanzierte Immobilienkapitalanlagen investiert haben, müssen bald tätig werden. Denn nach zehn Jahren läuft die Verjährungsfrist ab. Dies ist taggenau in 2017 der Fall. „Betroffene sollten daher unbedingt zeitnah... weiterlesen →

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Ärger ab dem ersten Klick?

11 Apr

Rechtstipps zum Umgang mit dem Handy am Arbeitsplatz

Es ist ein ständiger, praktischer Begleiter in allen Lebenslagen: das geliebte Smartphone. So möchten die meisten Menschen auch während der Arbeit nur ungern darauf verzichten, erreichbar zu sein, Mails zu checken oder schnell mal etwas zu googeln. Klar,... weiterlesen →

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Radweg: Vorsicht bei Überholmanövern

11 Apr

Ist auf einem Radweg ein Überholmanöver mit ausreichendem Seitenabstand nicht möglich, so muss der schnellere Radler gegebenenfalls darauf verzichten. In einem konkreten Fall befuhr eine Radfahrerin einen zwei Meter breiten, als Radweg ausgewiesenen Sand-... weiterlesen →

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Mind the gap!

11 Apr

Achten Sie auf die Lücke! Dieser Sicherheitshinweis ist an allen Stationen der Londoner U-Bahn zu hören. Auch hierzulande könnte so ein wohlgemeinter Ratschlag nicht schaden, denn zwischen dem Bahnsteig und dem Ein- beziehungsweise Ausstieg in einen Waggon... weiterlesen →

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Fettabsaugen ist nicht steuerlich absetzbar

11 Apr

Die Kosten einer Operation zur Beseitigung eines Lipödems (Fettverteilungsstörung) sind nicht als außergewöhnliche Belastung absetzbar. Im konkreten Fall machte eine Frau in ihrer Einkommensteuererklärung unter anderem Kosten in Höhe von 2.250 Euro für... weiterlesen →

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Osterfeuer: Was Sie beachten sollten

10 Apr

ARAG Experten nennen einige Verhaltensregeln

Als weltliche Volkssitte ist das Osterfeuer seit 1559 bezeugt. Es wird heutzutage meist am Karsamstag entzündet, mancherorts aber auch erst am Abend des Ostersonntags. Im Sauerland wird es oft sogar erst am Ostermontagabend abgebrannt. Dieser schöne Brauch... weiterlesen →

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