Archive | Juli, 2018

Der Rundfunkbeitrag ist rechtens – einmal!

18 Jul

ARAG Experten zum aktuellen Urteil des Bundesverfassungsgerichtes

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) verkündete am heutigen Vormittag das Urteil zur Rechtmäßigkeit des Rundfunkbeitrages. Demnach ist dieser grundsätzlich mit dem Grundgesetz vereinbar. Die Karlsruher Richter monierten in ihrem Urteil lediglich die... weiterlesen →

Keine Änderung vom Geburtsdatum

18 Jul

Wer einmal sein Geburtsdatum der Rentenversicherung mitgeteilt hat, kann dieses grundsätzlich nicht mehr ändern. Geklagt hatte ein Mann, der vor Jahrzehnten aus Äthiopien eingereist war. Sein damals bei der Versicherung angegebenes Geburtsdatum wollte... weiterlesen →

Kündigung wegen eigenmächtigem Urlaub

18 Jul

Nimmt eine Arbeitnehmerin eigenmächtig Spontanurlaub und erscheint auch nach Aufforderung durch den Arbeitgeber nicht im Betrieb, ist die Kündigung des Arbeitsverhältnisses gerechtfertigt. Die Klägerin war im verhandelten Fall seit dem 01.08.2014 als... weiterlesen →

Kein Smartphone-Verbot

18 Jul

Allein der Umstand, dass ein Kind ein Smartphone und freien Internetzugang hat, rechtfertigt noch keine familiengerichtlichen Auflagen zur Mediennutzung. Die Beteiligten im konkreten Fall sind getrennt lebende Eheleute. Sie stritten über das Aufenthaltsbestimmungsrecht... weiterlesen →

TIV Trendinvest Umweltfonds 2 und 3: Absolute Verjährung droht!

17 Jul

CLLB Rechtsanwälte warnen vor Verjährung von möglichen Schadensersatzansprüchen in Zusammenhang mit der TIV Trendinvest GmbH & Co. Umweltfonds Zweite KG und TIV Trendinvest GmbH & Co. Umweltfonds Dritte KG. Rechtsanwältin Manon Linz, Mitarbeiterin der... weiterlesen →

Kanzleierfolg (Darlehenswiderruf) gegenüber LBBW/BW-Bank vor dem OLG Stuttgart!

17 Jul

Stuttgart, 19.06.2018: Erfolg eines Darlehensnehmers gegenüber der Landesbank Baden-Württemberg! Die Landesbank Baden-Württemberg (LBBW) einigt sich auf Vorschlag des 6. Zivilsenats des OLG Stuttgart (Az.: 6 U 179/17) auf einen Vergleich mit dem Darlehensnehmer... weiterlesen →

Bei Auszug Streit

17 Jul

ARAG Experten über das Ende eines Mietvertrages und die Tücken

Wenn das Mietverhältnis auch noch so harmonisch war – spätestens wenn der Mieter auszieht, gibt es in vielen Fällen Knatsch mit dem Vermieter. Wer muss renovieren? Was passiert mit der Kaution? Wer sucht den Nachmieter? ARAG Experten geben Auskunft. Nachmieter Um... weiterlesen →

Stürmische Zeiten in der Bundeshauptstadt

17 Jul

Berliner Dachdecker: Wie (un-)wettersicher ist das Dach?



„Schwere Sturmböen, Gewitter und Starkregen bis zu 80 l/m2 möglich“. Das ist eine gerade im Sommer schon fast alltägliche Meldung der Wetterdienste. Und viele Hausbesitzer und Hausverwaltungen wissen gar nicht, dass ihr Dach damit vor einer harten Bewährungsprobe... weiterlesen →

… Schweigen ist Gold!

16 Jul

ARAG Experten über berufliche Geheimnisträger

Ärzte, Anwälte, Geistliche - sie alle sind so genannte Berufsgeheimnisträger. Das heißt, sie unterliegen der Schweigepflicht. Oft sogar über den Tod desjenigen, der ihnen das Geheimnis anvertraut hat, hinaus. Damit wahrt der Gesetzgeber das Recht des... weiterlesen →

BGH: Internet-Konten sind vererbbar

13 Jul

ARAG Experten zum Nachlass im Internet und in sozialen Medien

Ein 15-jähriges Mädchen stirbt und die Eltern dürfen nicht auf sein Facebook-Konto zugreifen. Das hatte das Kammergericht Berlin im vergangenen Jahr entschieden. Die Entscheidung sorgte für Verwirrung. Nun haben die höchsten deutschen Richter am Bundesgerichtshof... weiterlesen →