Verbraucher-und-Rechtsthemen.de | Category Archive

Harte Nuss

14 Feb

Hauseigentümer haften nicht für Schäden durch Walnussbäume, die über die Grundstücksgrenze des Nachbarn ragen. Der Kläger hatte im konkreten Fall seinen Pkw auf einem Grundstück geparkt, das an das Grundstück des Beklagten grenzt. Auf dem Grundstück des... weiterlesen →

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Nicht jede Beleidigung ist eine Diskriminierung per Gesetz

14 Feb

Wer diskriminiert wird, hat es trotz AGG nicht leicht

Seit 2006 gibt es in Deutschland das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG). Das Gesetz sei zwar grundsätzlich gut gemeint, nutze dem Otto Normalbürger im Alltag aber recht wenig, so der Deutsche Schutzverband gegen Diskriminierung e. V. (DSD). Der... weiterlesen →

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Klarnamenpflicht: Facebook muss nachbessern

14 Feb

ARAG Experten über das aktuelle Urteil zu den AGB des sozialen Netzwerkes

Jeder Benutzer von Facebook verfügt über eine Profilseite, auf der er sich vorstellen sowie Fotos und Videos hochladen kann. Auf der Pinnwand des Profils können Besucher Nachrichten hinterlassen oder Kommentare zu den Beiträgen des Profil-Inhabers veröffentlichen.... weiterlesen →

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Hecke schneiden: Was ist jetzt erlaubt?

14 Feb

ARAG Experten geben Tipps für Gartenbesitzer

Wenn mit den ersten warmen Sonnenstrahlen der Frühling naht, verfällt mancher Gärtner womöglich in hektische Betriebsamkeit, um Bäume und Hecken auf Sommer zu „trimmen“. Aber aufgepasst: Das Gesetz setzt dem Heckenschneiden unter Umständen Grenzen! ARAG... weiterlesen →

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Betreten der Eisfläche verboten!

13 Feb

ARAG Experten über das wohl winterlichste aller Verbotsschilder

Es ist kalt in Deutschland! Wenn die Seen, Tümpel, Gräben und sogar einige Flüsse zugefroren sind, sieht man es häufig – das wohl winterlichste aller Verbotsschilder: Betreten der Eisfläche verboten! Dabei reizt es doch ganz besonders Kinder, jetzt die... weiterlesen →

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Kryptowährung OneCoin – OLG Hamm bestätigt Arrest über mehrere Millionen Euro

13 Feb

CLLB vertritt geschädigte Krypto-Anleger

Seit einiger Zeit beschäftigt sich auch immer öfter die deutsche Justiz und die höchste deutsche Finanzmarktaufsicht BaFin mit dem Thema Kryptowährungen und den damit in Zusammenhang stehenden Rechtsfragen. Nunmehr hat das Oberlandesgericht (OLG) Hamm... weiterlesen →

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Erbschaftssteuer: Erleichterung für pflegende Angehörige

13 Feb

Wer sich fürsorglich um Mutter und Vater kümmert, konnte bisher keine Erbschaftssteuer sparen – hilfsbereite Nachbarn hingegen schon. Ein aktuelles Urteil macht jetzt Schluss mit der Ungleichbehandlung. In dem verhandelten Fall ging es um eine Frau, deren... weiterlesen →

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Dienstwagen darf auch in Altersteilzeit behalten werden

13 Feb

Angestellte, die einen Dienstwagen ausdrücklich auch privat nutzen dürfen, haben auch einen Anspruch auf das Fahrzeug, wenn sie sich in Altersteilzeit verabschieden. Zumindest, wenn es keine anderslautende vertragliche Vereinbarung gibt. Die ARAG Experten... weiterlesen →

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Umgangsrecht gilt auch für Oma und Opa

13 Feb

Der Umgang mit dem Vater des Kindes war nach der Trennung der Eltern bereits geregelt. Doch den ungeliebten Ex-Schwiegereltern wollte die Mutter ihr Kind nicht überlassen. Schon gar nicht am Stück in den Ferien. Doch die ARAG Experten betonen, dass auch... weiterlesen →