Systemoffene Ausschreibung für Hochbau?
12 Nov
Systemoffene Ausschreibung ist als Ausnahme zulässig, um die bestmögliche Lösung zu ermitteln. weiterlesen →
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ARAG Verbrauchertipps zum Weihnachtsgeld – Teil 2
12 Nov
Gleichbehandlung/Krankheit/Streichung
Weihnachtsgeld und Gleichbehandlung Möchte ein Arbeitgeber sich bei einigen ausgewählten Mitarbeitern für deren Kooperation und Loyalität in schwierigen Zeiten bedanken, so ist das Weihnachtsgeld unter Umständen nicht das geeignete Mittel. Gewährt ein... weiterlesen →Solar 9580 e.K. – Anleger erhalten Aufforderung zur Rückzahlung der Mehrwertsteuer – Handlungsempfehlungen von CLLB Rechtsanwälte
11 Nov
München, Berlin 11.11.2015 – Datiert auf den 09.11.2015 erhielten eine Vielzahl von Anlegern der Solar 9580 ein Schreiben von Herrn Reiner Hamberger, in dem dieser darauf hinweist, „dass die im Rahmen der vertraglichen Pachtzahlung gezahlte Mehrwertsteuer... weiterlesen →
Solar 9580 e.K. – Anleger erhalten Aufforderung zur Rückzahlung der Mehrwertsteuer
11 Nov
Handlungsempfehlungen von CLLB Rechtsanwälte
Datiert auf den 09.11.2015 erhielten eine Vielzahl von Anlegern der Solar 9580 ein Schreiben von Herrn Reiner Hamberger, in dem dieser darauf hinweist, „dass die im Rahmen der vertraglichen Pachtzahlung gezahlte Mehrwertsteuer zu Unrecht ausgewiesen sei... weiterlesen →Gericht lässt privates Dash-Cam-Video als Beweismittel zu
11 Nov
Autounfall war nur mit den Aufnahmen der Minikamera zu klären
Eine Entscheidung des Amtsgerichts Nürnberg krempelt die Beweisfindung in vielen Verkehrssachen um.Denn Dash-Cams, also kleine, ins Auto eingebaute Kameras, die das Verkehrsgeschehen um den Benutzer herum filmen, können unter bestimmten Voraussetzungen... weiterlesen →Kein Weihnachtsgeld im Erziehungsurlaub
11 Nov
Ein Arbeitgeber muss Angestellten im Erziehungsurlaub – heute: Elternzeit - grundsätzlich kein Weihnachtsgeld zahlen, wenn dies tarif- oder arbeitsvertraglich während dieser Zeit nicht ausdrücklich geregelt ist. Damit verstößt er nicht gegen den arbeitsrechtlichen... weiterlesen →
Gleiches Geld für alle?
11 Nov
Auch wenn Weihnachtsgeld freiwillig gezahlt wird, darf der Arbeitgeber die Höhe nicht willkürlich je nach Mitarbeiter festlegen. ARAG Experten weisen hierbei auf den Grundsatz der Gleichbehandlung hin. In einem konkreten Fall hatte ein nicht tarifgebundener... weiterlesen →
Anteiliges Weihnachtsgeld bei Kündigung?
11 Nov
Wer kündigt, kann trotzdem ein Recht auf eine anteilige Weihnachtsgeldzahlung haben, wenn er im laufenden Jahr aus einem Unternehmen ausscheidet. Das Bundesarbeitsgericht hat die Klausel in einem Arbeitsvertrag für unwirksam erklärt, nach der das 13.... weiterlesen →
Keine Kostenerstattung ausländischer Heilpraktiker
11 Nov
Deutsche, die privat krankenversichert sind, haben keinen Anspruch gegen ihre Krankenversicherung auf Erstattung von Aufwendungen für einen im Ausland tätigen Heilpraktiker. Im verhandelten Fall hatte der Kläger einen in Luxemburg tätigen Chiropraktiker... weiterlesen →
Keine Vergütung als Assessor
11 Nov
Ein Rechtsanwalt hat keinen Anspruch auf Vergütung, wenn er das Mandat einen nicht als Rechtsanwalt zugelassenen Assessor führen lässt. Im konkreten Fall beschäftigte ein in Trier zugelassener Rechtsanwalt, in seiner Kanzlei einen früher selbst als Rechtsanwalt... weiterlesen →