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BGH erleichtert Kampf gegen Produktpiraterie – Schutz des Markenrechts

28 Okt

Durch Produktpiraterie entsteht der deutschen Wirtschaft jährlich ein Schaden in Milliardenhöhe. Insofern ist ein Urteil des Bundesgerichtshofs zu begrüßen, das den Kampf gegen Verletzungen des Markenrechts und geistigen Eigentums zumindest teilweise... weiterlesen →

Autokauf: Wenn aus erster Hand zweite Hand wird, besteht Anspruch auf Schadensersatz

28 Okt

Durch höhere Zahl an Vorbesitzern sinkt Fahrzeugwert erheblich

Wer sich den Traum vom eigenen Wagen erfüllt, der sollte unbedingt die Gelegenheit nutzen, nach Kauf und Inbesitznahme von Fahrzeug und Papieren einen genaueren Blick in den Fahrzeugbrief zu werfen. Denn in der „Zulassungsbescheinigung Teil II“ wird unter... weiterlesen →

Sparbuch geerbt? Das sollten sie wissen!

28 Okt

Bescheidenheit ist eine Zier, doch weiter kommt man ohne ihr! Das wusste schon Marlene Dietrich, und ihr Satz hat bis heute nichts von seiner Gültigkeit eingebüßt. Das lernte auch der Lieblingsneffe und Erbe einer recht betuchten verstorbenen Dame. Sie... weiterlesen →

Ein Sparbuch schützt bei Vermieterpleite

28 Okt

Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser. Wer eine neue Wohnung mietet, ärgert sich häufig über die zu entrichtende Mietkaution. Selbstverständlich ist diese als Sicherheit für den Vermieter notwendig und somit auch gerechtfertigt. Allerdings sollten Mieter... weiterlesen →

Nach 34 Jahren: Sparbuch muss ausgezahlt werden

28 Okt

Legt ein Bankkunde ein Sparbuch mit einem Guthaben vor, bei dem die letzte Eintragung Jahrzehnte zurückliegt, so muss die Bank das Guthaben auszahlen oder beweisen, dass sie dies in der Vergangenheit bereits getan hat. ARAG Experten erläutern den konkreten... weiterlesen →

Neue Regeln für Ausschreibungen in Ungarn

27 Okt

Ungarn setzt neue europäische Vergaberichtlinien als eines der ersten Länder um. Was hat sich geändert und was nicht? weiterlesen →

Kettenverträge: Befristete Verträge statt Festanstellungen

27 Okt

ARAG Experten über Entscheidungen beim gerichtlichen Streit um eine Festanstellung

Die Bundesagentur für Arbeit gibt laufend die aktuellen Arbeitslosenzahlen bekannt. Im Juli dieses Jahres waren es etwa 120 000 weniger als vor einem Jahr. Eigentlich ein Grund zur Freude. Doch es ist mal wieder nicht alles Gold was glänzt. Viele Arbeitssuchende... weiterlesen →

Deutsche Biofonds AG: Aktuelle Hinweise der Kanzlei CLLB Rechtsanwälte

27 Okt

Handlungsoptionen für geschädigte Anleg

Anleger der Deutschen Biofonds AG sind verunsichert. Berichtet wird vielfach, dass sich der alleinige Vorstand der Deutschen Biofonds AG, Herr Dr. Yaver Demir, in Untersuchungshaft befinden und aktuell eine telefonische Kontaktaufnahme zur Gesellschaft... weiterlesen →

Halloween – Sechs Rechtsfragen zur gruseligsten Nacht des Jahres

26 Okt

Ein Interview mit dem ARAG Rechtsexperten Tobias Klingelhöfer

Halloween: In der Nacht zu Allerheiligen wird gerne gefeiert. Wie ursprünglich in Irland, dann in den USA, ist auch bei uns Halloween Anlass für ausgelassene Partys und Streiche beim Süßigkeiten-Sammeln. Damit es beim Spaß für alle bleibt, beantwortet... weiterlesen →

Solar 9580 e.K. – Reiner Hamberger – CLLB Rechtsanwälte erstreiten weiteres Urteil

23 Okt

Mit Urteil vom Donnerstag, den 22.10.2015 wurde die Solar9580 erneut verurteilt, einem Anleger die ausstehenden Pachtzinsen zu bezahlen. Darüber hinaus wurde Solar9580 verurteilt, dem Kläger auch sämtliche Anwalts- und Gerichtskosten zu erstatten. Mit... weiterlesen →