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Arbeitsrecht für Unternehmer: Mitbestimmung des Betriebsrats

19 Nov

Reine Informationsveranstaltungen sind mitbestimmungsfrei (BAG, Beschl. v. 15.04.2014 – 1 ABR 85/12)

Mitbestimmungsfrei ist die Durchführung von Veranstaltungen, die sich mit wirtschaftlichen Zusammenhängen, der Unternehmensstrategie, dem wirtschaftlichen Umfeld und der Vergütungsstruktur befassen. Eine solche Informationsveranstaltung führte die Arbeitgeberin... weiterlesen →

Es wird ernst für Lebensmittelunternehmer

18 Nov

Ab 13.12.2014 gilt die neue Lebensmittelinformationsverordnung

Für Lebensmittelunternehmer wird es ernst: Ab 13.12.2014 gilt die neue Lebensmittelinformationsverordnung (LMIV). Vor allem dem Distanzhandel droht Ungemach. Zugegeben, überrascht wurden Lebensmittelunternehmen von der LMIV nicht, stammt die Verordnung... weiterlesen →

Nach dem Rauchverbot nun der Abstieg der Gallionsfigur

18 Nov

BFT e.V. Bürger für Freiheit und Toleranz und der VEBWK e.V. Verein zum Erhalt der Wirtshauskultur zur Abwahl von Sebastian Frankenberger (ÖDP) – eine Nachbetrachtung mit Zukunftsperspektive

Kommentar vom 18.November 2014 von Bodo Meinsen, BFT e.V. Vorsitzender und VEBWK Pressesprecher Der seinerzeit zur Gallionsfigur für ein absolutes Rauchverbot in der bayerischen Gastronomie aufgebaute Sebastian Frankenberger zieht sich laut eigener... weiterlesen →

Nach dem Rauchverbot nun der Abstieg der Gallionsfigur

18 Nov

BFT e.V. Bürger für Freiheit und Toleranz und der VEBWK e.V. Verein zum Erhalt der Wirtshauskultur zur Abwahl von Sebastian Frankenberger (ÖDP) – eine Nachbetrachtung mit Zukunftsperspektive

Kommentar vom 18.November 2014 von Bodo Meinsen, BFT e.V. Vorsitzender und VEBWK Pressesprecher Der seinerzeit zur Gallionsfigur für ein absolutes Rauchverbot in der bayerischen Gastronomie aufgebaute Sebastian Frankenberger zieht sich laut eigener... weiterlesen →

eBay-Auktionen: Vorsicht beim Abbruch

18 Nov

ARAG Experten sagen, was beim Abbruch einer Online-Auktion wichtig ist

Sei es das zu klein gewordene Kinderfahrrad, die Designer-Jeans oder das vorletzte Handymodell: Wer etwas verkaufen möchte, tut dies heutzutage in der Regel über eBay. Das Einstellen eines Artikels geht ja auch (fast) kinderleicht. Doch wie sieht es aus,... weiterlesen →

Arbeitsrecht für Unternehmer: Rechte schwerbehinderter Menschen

18 Nov

Deutlicher Hinweis auf Schwerbehinderung auch bei Zweitbewerbung erforderlich (BAG, Urt. v. 18.09.2014 – 8 AZR 759/13)

Der Kläger ist schwerbehindert mit einem Grad der Behinderung von 50. Er bewarb sich erstmalig im Juni 2010 bei der beklagten Universität. Dieses Bewerbungsverfahren, zu dem auch die Schwerbehindertenvertretung hinzugezogen worden war, blieb für den Kläger... weiterlesen →

Eingebettete Derivate (embedded derivatives) vor Gericht

17 Nov

Dexia Kommunalbank Deutschland AG auf Schadensersatz verklagt

Banken haben privaten Unternehmen, aber auch Kommunen in der Vergangenheit nicht nur freistehende, sondern auch sogenannte eingebettete Derivate (embedded derivatives) empfohlen. Diese sollten der "Optimierung ihrer Finanzierungen" dienen. Im Gegensatz... weiterlesen →

Erfolge für Geschädigte der Garbe Logimac AG – CLLB Rechtsanwälte informieren

17 Nov

Oberlandesgericht Hamburg und Landgericht Hamburg verurteilen die Garbe Logimac AG zum Schadensersatz

Wie die auf Kapitalmarktrecht spezialisierte Kanzlei CLLB Rechtsanwälte meldet, haben sowohl das Oberlandesgericht Hamburg als auch das Landgericht Hamburg kürzlich die Garbe Logimac AG wegen fehlerhafter Aufklärung zum Schadensersatz verurteilt. Mit... weiterlesen →

Erfolge für Geschädigte der Garbe Logimac AG – CLLB Rechtsanwälte informieren: Oberlandesgericht Hamburg und Landgericht Hamburg verurteilen die Garbe Logimac AG zum Schadensersatz

17 Nov

Wie die auf Kapitalmarktrecht spezialisierte Kanzlei CLLB Rechtsanwälte meldet, haben sowohl das Oberlandesgericht Hamburg als auch das Landgericht Hamburg kürzlich die Garbe Logimac AG wegen fehlerhafter Aufklärung zum Schadensersatz verurteilt. Mit... weiterlesen →

Ramadan – Auch für Touristen

17 Nov

Andere Länder - andere Sitten! Das weiß jeder Reisende, der gerne abseits der Touristenhochburgen die Ferien verbringt. Einen solchen Individual-Touristen störte es dann aber doch sehr, dass er im Urlaub zwischen Sonnenaufgang und Sonnenuntergang nichts... weiterlesen →