Archive | Januar, 2012

Herzlichen Glückwunsch – Sie haben gewonnen!

26 Jan

So oder ähnlich hört man es immer wieder am Telefon. Auch, wenn man an gar keinem Glückspiel teilgenommen hat. Verbraucher sollen nach Plänen der Bundesregierung nun besser gegen diese unerwünschte Werbeanrufe und dubiose Gewinnspieldienste geschützt... weiterlesen →

Kein Überstundenausgleich für Gutverdiener

26 Jan

Rechtsanwälte trifft man häufig vor Gericht. Manchmal sind sie dort auch in eigener Sache unterwegs. In einem konkreten Fall war ein Anwalt einige Jahre in einer größeren Kanzlei angestellt. Zu der ihm in Aussicht gestellten Aufnahme in die Partnerschaft... weiterlesen →

„Rettung“ mit dem Helikopter bleibt kostenfrei

26 Jan

Wird ein Reisender ohne Einwilligung mit dem Bergungshubschrauber transportiert, obwohl dies nicht dringend notwendig war, bleibt der Einsatz für ihn kostenfrei. In einem beispielhaften Fall unternahm eine Frau eine Bergwanderung. Als sie Kreislaufprobleme... weiterlesen →

Streit um „Sparkling Tea“ – Innovative Erfrischungsgetränke auf dem Prüfstand

25 Jan

juravendis Rechtsanwälte - Anwälte für Lebensmittelrecht

Das Oberlandesgericht hatte eine gerichtliche Auseinandersetzung um ein neues Erfrischungsgetränk zu entscheiden. Es ging um ein "Sparkling Tea" genanntes neues Produkt, das aus je nach Sorte variierenden Tee-Extrakten, kohlensäurehaltigem Wasser, Aromen... weiterlesen →

Finanzamt kann Geld nicht zurückverlangen

25 Jan

Im zugrundeliegenden Fall hatte das Finanzamt im Einkommensteuerbescheid aufgrund eines eigenen Fehlers den zehnfachen Betrag der für den Steuerpflichtigen abgeführten Lohnsteuern und eine entsprechend hohe Steuererstattung ausgezahlt, die der Steuerpflichtige... weiterlesen →

Hotelbewertungen sind generell zulässig

25 Jan

Die Klägerin betreibt in Berlin ein Hotel/Hostel. Die Beklagte vermittelt in ihrem Reiseportal im Internet Reisen und Hotelübernachtungen. Zugleich bietet sie Internetnutzern die Möglichkeit, in dem Bewertungsbereich des Portals Kommentare über Hotels... weiterlesen →

Keine Haftung der Gemeinde bei Glatteis

25 Jan

Der Kläger war gegen Mittag auf einem zu diesem Zeitpunkt noch nicht gestreuten Fußgängerüberweg einer Straße mit erheblicher Verkehrsbedeutung ausgerutscht. Hierbei hat er sich nach seiner Darstellung schwere Schulter- und Armverletzungen zugezogen,... weiterlesen →

Die Kündigung wegen Eigenbedarf

24 Jan

Die Kündigung wegen Eigenbedarfs ist die häufigste Begründung für die Kündigung eines Mietverhältnisses. Wann Eigenbedarf vorliegt und welche Rechte und Pflichten die Mieter und Vermieter haben, erläutern ARAG Experten. Privilegierter Personenkreis... weiterlesen →

Schiffsfonds in der Krise – Teil 14: DS-Rendite-Fonds Nr. 111 DS Performer und DS Power GmbH & Co. Aframaxtanker KG insolvent

23 Jan

Nachdem die DS-Rendite-Fonds Nr. 111 DS Performer und DS Power GmbH & Co. Aframaxtanker KG vor dem Amtsgericht Dortmund Insolvenzantrag gestellt hatte (Az. 254 IN 162/11), wurde mit Beschluss des Amtsgerichts Dortmund am 15. Dezember 2011 das Insolvenzverfahren... weiterlesen →

Brustimplantate-Skandal: Strengere Regeln für Medizinprodukte?

23 Jan

juravendis Rechtsanwälte

Der durch minderwertige Silikon-Erzeugnisse eines französischen Herstellers ausgelöste "Brustimplantate-Skandal" stellt derzeit eine ganze Branche an den Pranger. Hersteller und Vertreiber von Medizinprodukten müssen es sich seither gefallen lassen, dass... weiterlesen →
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