Archive | Juli, 2014

Erneuerbare-Energien-Fonds für institutionelle Anleger

21 Jul

. - EKK Renewable Energy Fund Emerging Markets investiert in erneuerbare Energien und Energieeffizienzvorhaben - Evangelische Kreditgenossenschaft und DEG kooperieren - Erwartetes Fondsvolumen von bis zu 150 Mio. EUR Erstmals mobilisiert die DEG... weiterlesen →

Filesharing: Oft reicht ein dickes Fell

21 Jul

Udo Vetter, unser Rechtsexperte für Fragen rund ums Netz

Die Anwaltskanzleien haben klangvolle Namen, ihre Briefe sind oft Dutzende Seiten dick und mit vielen, vielen Paragrafen gespickt. Der Ton ist immer wichtig, mitunter auch bedrohlich. Und am Ende des Schreibens steht regelmäßig eine extrem knappe Zahlungsfrist,... weiterlesen →

Sukzessivadoption – Bundesrat macht den Weg frei

21 Jul

Ungleichbehandlung homosexueller Lebensgemeinschaften war verfassungswidrig!

Das Bundesverfassungsgericht (BverfG) erklärte im vergangenen Jahr ein Verbot, Adoptivkinder des gleichgeschlechtlichen Lebenspartners adoptieren zu dürfen, für verfassungswidrig. Bis Ende Juni 2014 hatte die Politik laut diesem Urteil Zeit, das sogenannte... weiterlesen →

FHH Fonds Nr. 27 – Insolvenzverwalter Reimer fordert Ausschüttungen zurück – zu Recht?

21 Jul

Viele Schiffsfonds-Anleger haben es schon erlebt: Sie werden vom Insolvenzverwalter zur Rückzahlung bereits geleisteter Ausschüttungen aufgefordert. § 172 Abs. 4 HGB wird genutzt! Diese Rückforderung ist rechtlich zu hinterfragen. Es muss genau geprüft... weiterlesen →

Kündigung wegen symptomloser HIV-Infektion ist unwirksam

21 Jul

Bundesarbeitsgericht stärkt Rechte infizierter Arbeitnehmer

Die Kündigung eines an einer symptomlosen HIV-Infektion erkrankten Arbeitnehmers wegen seiner HIV-Infektion ist im Regelfall diskriminierend - und damit unwirksam -, wenn der Arbeitgeber durch angemessene Vorkehrungen den Einsatz des Arbeitnehmers trotz... weiterlesen →

Insolvenzantragswelle bei HCI Schiffen

21 Jul

Für sieben Federschiffe aus verschiedenen HCI Fonds eröffnete das Amtsgericht Neumünster die Insolvenz. HCI Euroliner I , HCI Euroliner II, HCI MS Skyndir, HCI Shipping Select XI und HCI MS Swipall sind die betroffenen Fonds. Anleger der HCI Euroliner... weiterlesen →

Geld sparen durch Widerruf

19 Jul

Immobilienkredite sind oft widerrufbar – auch bei der Stadtsparkasse München

Nachdem sich die meisten Widerrufsbelehrungen der ING DiBa Bank als fehlerhaft herausstellten, steht jetzt ebenso fest, dass auch andere Institute ihre Kunden falsch über ihr Widerrufsrecht belehrt haben. Das gilt insbesondere auch für die Stadtsparkasse... weiterlesen →

Haftungsrisiken für Anleger von Schiffsfonds – Ausschüttungsrückforderung, Sanierung u.ä.

18 Jul

Haftungsrisiken für Anleger von Schiffsfonds. Der Beitrag beschäftigt sich mit der Außenhaftung und Innenhaftung der Anleger von Schiffsfonds, den Rückforderungen von Ausschüttungen, Kapitalerhöhungen und Nachschüssen. Anleger sollten sich fachanwaltlich... weiterlesen →

Pferdehaltung im Wohngebiet verboten

18 Jul

Wer Pferde halten möchte, darf dies nach Auskunft von ARAG Experten nicht tun, wenn er in einem Wohngebiet lebt. Auch dann nicht, wenn auf dem Grundstück ausreichend Freifläche und Platz für das Unterstellen der Tiere vorhanden wäre. In einem konkreten... weiterlesen →

Fleißige Bienen im Wohngebiet erlaubt

18 Jul

Gleich fünf Bienenstöcke hatte ihr Nachbar. Doch beim Anblick der fleißigen Tierchen wurde es einer Frau mulmig zumute. Da sie an einer akuten Herz- und Kreislauferkrankung litt, war sie der Ansicht, der Stich einer Biene könnte für sie ein Risiko darstellen.... weiterlesen →