Verbraucher-und-Rechtsthemen.de | Monthly Archive

Hartz-IV-Sätze steigen ab 2016

21 Okt

Ab 1. Januar 2016 steigen die Leistungen für die Sozialhilfe, die Grundsicherung für Arbeitsuchende und die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung. Auch Asylbewerber bekommen laut ARAG Experten höhere Leistungen. Der Bundesrat hat der Erhöhung... weiterlesen →

Comments Kommentare deaktiviert für Hartz-IV-Sätze steigen ab 2016
Categories Allgemein
Author

Ein Testament muss lesbar sein

21 Okt

Ein eigenhändig geschriebenes Testament muss lesbar sein, um wirksam die Erbfolge regeln zu können. Im konkreten Fall verstarb die alte Dame 2012 – ein Jahr nach ihrem Ehemann. Die Eheleute hatten in einem Testament die Erbfolge nicht geregelt. Im Verfahren... weiterlesen →

Comments Kommentare deaktiviert für Ein Testament muss lesbar sein
Categories Allgemein
Author

Schwarzfahren trotz Mütze

21 Okt

Ein Fahrgast macht sich auch dann wegen Beförderungserschleichung strafbar, wenn er an seiner Mütze einen Zettel mit der sicht- und lesbaren Aufschrift "Ich fahre schwarz" angebracht hat. Im konkreten Fall war der Angeklagte in einen ICE gestiegen und... weiterlesen →

Comments Kommentare deaktiviert für Schwarzfahren trotz Mütze
Categories Allgemein
Author

Keine gegenseitige Haftung beim gemeinsamen Baumfällen

21 Okt

Verabreden sich Bekannte zum gemeinsamen Fällen eines oder mehrerer Bäume mit einem abgesprochenen arbeitsteiligen Vorgehen, besteht im Fall eines Unfalls keine gegenseitige Haftungsverpflichtung. Im vorliegenden Fall hatte sich der Kläger im Frühjahr... weiterlesen →

Comments Kommentare deaktiviert für Keine gegenseitige Haftung beim gemeinsamen Baumfällen
Categories Allgemein
Author

Brandaktuell: Der neue Anhang 16 ist da!

21 Okt

Freigabe und Zertifizierung von Arzneimitteln: Neue Regelung in Europa ist da! Lesen Sie mehr Die Zertifizierung und Freigabe durch die Sachkundige Person sind entscheidend für den Vertrieb von Arzneimitteln. Die neuen Anforderungen im Anhang 16, auch... weiterlesen →

Comments Kommentare deaktiviert für Brandaktuell: Der neue Anhang 16 ist da!
Categories Allgemein
Author

LG Köln: Darlehenswiderruf u.a. wegen unklaren Fristbeginns („frühestens“) wirksam

21 Okt

Das LG Köln gibt der Klage einer Darlehensnehmerin statt (Urt. v. 25.06.2015, 22 O 63/15). In einem Rechtsstreit über die Wirksamkeit eines erklärten Widerrufs zu einem Darlehen aus dem Jahr 2007 erklärt das LG Köln die Widerrufsbelehrung für unwirksam.... weiterlesen →

Comments Kommentare deaktiviert für LG Köln: Darlehenswiderruf u.a. wegen unklaren Fristbeginns („frühestens“) wirksam
Categories Allgemein
Author

Rechtsschutz unterhalb der Schwellenwerte

20 Okt

Welche Möglichkeiten haben Bieter unterhalb der EU-Schwellenwerte, um sich über mögliche Rechtsverletzungen bei Ausschreibungen zu beschweren? weiterlesen →

Comments 0 Comments
Categories Allgemein
Author

Autofahren bei Nebel

20 Okt

ARAG Experten geben Tipps zur sicheren Fahrt im herbstlichen Nebel

Der Herbst hat uns fest in seinem nasskalten Griff: Grauer Himmel, Regen und vor allem Nebel bestimmen die Wetterlage in Deutschland und behindern den Verkehr beträchtlich. ARAG Experten erinnern deshalb an einige wichtige Tipps, die Autofahrern bei Nebel... weiterlesen →

Comments Kommentare deaktiviert für Autofahren bei Nebel
Categories Allgemein
Author

Geschwindigkeitsmessung mit PoliScan wird von Gericht nicht anerkannt

20 Okt

Sachverständiger weist auf Probleme bei Auswertung der Messdaten hin

Das Geschwindigkeits-Messgerät PoliScan Speed ist auf Grund seiner Verbreitung in Deutschland immer wieder Gegenstand gerichtlicher Auseinandersetzungen. Betroffene des Blitzers zweifeln immer häufiger die Richtigkeit der Messungen an – mit Erfolg, wie... weiterlesen →

Comments Kommentare deaktiviert für Geschwindigkeitsmessung mit PoliScan wird von Gericht nicht anerkannt
Categories Allgemein
Author

diedruckerei.de zum dritten Mal als “Service-Champion“ ausgezeichnet

20 Okt

Online-Druckerei erneut Branchen-Bester im erlebten Kundenservice

Der Online-Druckdienstleister diedruckerei.de – ein Webshop der Onlineprinters GmbH – hat in Deutschlands größtem Service-Ranking erneut den Sieg in der Kategorie „Druckereien“ eingefahren. „Damit ist diedruckerei.de seit 2013 ungeschlagener Service-Champion... weiterlesen →

Comments Kommentare deaktiviert für diedruckerei.de zum dritten Mal als “Service-Champion“ ausgezeichnet
Categories Allgemein
Author