Archive | Oktober, 2015

CLLB Rechtsanwälte informieren zu den aktuellen Zahlungsaufforderungen der Lease Trend AG: Ungeprüfte Zahlung in vielen Fällen nicht ratsam

20 Okt

In den vergangen Tagen wurden zahlreiche Anleger der LeaseTrend AG, welche Ihre Beteiligung bereits wirksam gekündigt haben, von der Lease Trend AG unter kurzer Fristsetzung zur Zahlung eines angeblich negativen Auseinandersetzungsguthabens aufgefordert. Aufgrund... weiterlesen →
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Beerdigung: Wer hat die Arbeit und trägt die Kosten?

20 Okt

ARAG Experten zur traurigen Pflicht nach dem Tod eines Angehörigen

Nach dem Tod eines Menschen stellt sich leider nicht nur die Frage nach der Trauerbewältigung. Auch die Beerdigung muss geplant werden und dazu zählen insbesondere die Beerdigungskosten. Wer für die Organisation eines Begräbnisses zuständig ist und wer... weiterlesen →
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VW und das Risiko der Managerhaftung

20 Okt

Gut vier Wochen nach Bekanntwerden des VW Abgasskandals ist die Frage der Verantwortlichkeit noch nicht geklärt. VW-Chef Martin Winterkorn nahm zwar seinen Hut und andere Manager mussten gehen. Wer aber letztlich die Manipulationen an dem Dieselmotor... weiterlesen →
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Solar 9580 e.K. – MDR bringt Dienstag, 20.10.2015 Reportage zu den Machenschaften von Herrn Hamberger – CLLB auf Sardinen vor Ort!

19 Okt

Mehrere Anleger verlangten nach dem letzten Anschreiben von Herrn Hamberger einen Existenznachweis der erworbenen Anlagen. Auf die Anschreiben der Anleger hat Solar9580 nicht reagiert. Mittlerweile wurde auch die Presse auf die Vorgänge rund um das Thema... weiterlesen →
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Von gefluteten Kellern und wackeligen Bäumen

19 Okt

Der Herbst und seine rechtlichen Tücken

Der Herbst ist da – und mit nassen Straßen, stürmischem Wetter und Laubbergen vor den Häusern tauchen auch wieder viele rechtliche Fragen auf. Wer haftet zum Beispiel in einem Mietshaus, wenn im vollgelaufenen Keller Sachen zu Schaden kommen? Was, wenn... weiterlesen →
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Buse Heberer Fromm berät den RMV zum Thema Fahrzeugfinanzierung bei europaweiter Ausschreibung zum Südhessen Netz

19 Okt

Der Rhein-Main-Verkehrsverbund (RMV) vergibt zwei Bahnlinien in Südhessen an die Hessische Landesbahn GmbH. Ab Dezember 2018 übernimmt der neue Betreiber die Bahnlinien RMV 75 und 55. Ein Highlight hierbei: Zur Betriebsaufnahme wird den Fahrgästen erstmals... weiterlesen →
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Unpünktliche Nebenkostenabrechnung geht zu Lasten des Vermieters

19 Okt

Das fristgerechte Begleichen einer Betriebskostenabrechnung setzt voraus, dass diese erst einmal pünktlich beim Mieter ankommt. Auch wenn die Post an der verspäteten Zustellung einer solchen Abrechnung die Schuld trägt, hat der Vermieter dafür einzustehen.... weiterlesen →
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Kleinreparaturklausel benachteiligt Mieter nicht

19 Okt

Eine Kleinreparaturklausel im Mietvertrag stellt keine unangemessene Benachteiligung der Mieter dar. Dies gilt zumindest dann, wenn die Kosten für eine Einzelreparatur auf 100 Euro netto begrenzt werden und eine jährliche Höchstgrenze von 8 Prozent der... weiterlesen →
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Seit 1. September gilt die Euro-6-Abgasnorm

19 Okt

Klimaschutz geht uns alle an! Darum gelten seit dem 1. September strengere Emissionsgrenzwerte für Pkw. Die schärferen Emissionsgrenzen gelten allerdings nur für Neufahrzeuge, so ARAG Experten. Für die Halter und Fahrer der Fahrzeuge ändert sich also... weiterlesen →
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BGH – Keine Abgabe von verschreibungspflichtigen Medikamenten ohne Rezept

16 Okt

Auch einmalige Abgabe eines verschreibungspflichtigen Medikaments ohne Rezept ist wettbewerbswidrig

Gemäß § 48 Abs. 1 des Arzneimittelgesetzes (AMG) dürfen verschreibungspflichtige Arzneimittel nicht ohne ärztliche Verordnung abgegeben werden. Allerdings gibt es dazu eine Ausnahme, die in § 4 der Arzneimittelverschreibungsverordnung (AMVV) verankert... weiterlesen →
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