Archive | Januar, 2016

Motorradunfall: Land haftet für wenig griffige Fahrbahn

27 Jan

Hat eine Fahrbahn keine ausreichende Griffigkeit, gebietet die Verkehrssicherungspflicht zumindest das Aufstellen einer Warnbeschilderung und eine Begrenzung der Geschwindigkeit. Im Juli 2012 befuhr die Klägerin im verhandelten Fall mit ihrem Motorrad... weiterlesen →

BGH zum nachvertraglichen Wettbewerbsverbot für Handelsvertreter

26 Jan

Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 3. Dezember 2015 die Rechte von Handelsvertretern gestärkt. Der BGH erklärte eine vertragliche Klausel in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen zum nachträglichen Wettbewerbsverbot für unwirksam (Az.: VII ZR 100/15). Der... weiterlesen →

Hamsterkäufe: Kraftstoff günstig wie nie

26 Jan

ARAG Experten über gesetzliche Vorschriften zum Lagern und Mitführen von Kraftstoff

Sie sind verlockend – die derzeitigen Benzinpreise. Während wir noch vor vier Jahren für einen Liter Superbenzin rund 1,70 Euro zahlen mussten, tanken wir heute für ein Drittel weniger. Doch wie weit kann die Abwärtsspirale sich noch drehen? Und: Lohnt... weiterlesen →

Beim Testament sollte man die Form wahren

26 Jan

Nicht jedes Papierstück wird als letzter Wille anerkannt

Ein Testament ist ein ernstzunehmendes Dokument, das eine gravierende Auswirkung nach dem Tod des Verfassers entfaltet. Deswegen erwartet man auch, dass das Schriftstück mit Sorgfalt auf einer dementsprechenden Schreibunterlage angefertigt wird. Jüngst... weiterlesen →

Wenn ein Polizeihund zubeißt

26 Jan

Es war nicht vorherzusehen. Der Radler überholte den Jogger, der mit seinem Hund laufen war. Offensichtlich nicht begeistert davon, überholt zu werden, biss der Vierbeiner plötzlich zu und verletzte den Radler an der Wade. Dieser stürzte dabei zu Boden.... weiterlesen →

Kein Schmerzensgeld für Tiere

26 Jan

Waschen, Legen, Föhnen – es sollte ein ganz normaler Besuch im Hundesalon werden. Doch er endete vor Gericht. Die Inhaberin des Hundesalons war sauer auf einen ihrer vierbeinigen Kunden, der ihre Hundedecken durch Urinieren oder Markieren beschmutzt haben... weiterlesen →

Handgreiflichkeiten bei betrieblicher Karnevalsfeier – LAG Düsseldorf bestätigt fristlose Kündigung

25 Jan

Auch wenn es in der Hochphase des Karnevals in einigen Betrieben lockerer zugehen mag, können die Narren nicht über die Stränge schlagen. Der Karneval hebelt nicht das Arbeitsrecht aus. So kann auch eine betriebliche Karnevalsfeier in einer fristlosen... weiterlesen →

Pylon Perfomance Fonds – CLLB Rechtsanwälte prüfen Schadensersatzansprüche für geschädigte Anleger

25 Jan

Wie die auf Bank- und Kapitalmarktrecht spezialisierte Rechtsanwaltskanzlei CLLB Rechtsanwälte meldet, mehren sich die Anfragen geschädigter Anleger im Zusammenhang mit der Beteiligung Pylon Performance Fonds 1 GmbH & Co. KG, die anwaltlichen Rat suchen. Bei... weiterlesen →

29. Januar: Tag des Blindenhundes

25 Jan

ARAG Experten zum Anspruch auf einen Blindenführhund

Der Tag des Blindenhundes wird jedes Jahr am 29. Januar begangen. An diesem Tag wurde 1929 in Morristown im US-amerikanischen Bundesstaat New Jersey die Hundeschule "The Seeing Eye, Inc." gegründet. Sie ist somit die älteste Hundeschule für Blindenhunde.... weiterlesen →

Winterschlussverkauf: Heute sagt man „Sale“

25 Jan

ARAG Experten über Rabatte, Umtausch und Schnäppchenjagd

Die Sogwirkung des Winterschlussverkaufs (WSV) hat in den vergangenen Jahren deutlich nachgelassen. Die ersten roten Preisschilder im Textilhandel sieht man heutzutage bereits Mitte November. Trotzdem bleibt die erste Februarwoche bei Verbrauchern ein... weiterlesen →