Verbraucher-und-Rechtsthemen.de | Category Archive

CLLB Rechtsanwälte erstreiten Urteil in Sachen POC

12 Apr

Das Landgericht Berlin bestätigt einem im dortigen Verfahren von der Kanzlei CLLB Rechtsanwälte vertretenen Anleger die Fehlerhaftigkeit des Prospekts der POC 1 GmbH & Co. KG sowie der POC 2 GmbH & Co. KG. Dies erhöht die Chancen der Anleger für die... weiterlesen →

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Zum Netzwerkdurchsuchungsgesetz

12 Apr

In Deutschland wird an einem verbindlichen Regelwerk namens "Netzwerkdurchsuchungsgesetz" gearbeitet, um Hasskommentare und Fake-News u.a. in sozialen Netzwerken in die Schranken weisen zu können. Rechtsanwalt Dr. Niklas Haberkamm, Partner bei LHR -... weiterlesen →

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Teilen und Zueigenmachen

12 Apr

Das Verb "teilen" erhält eine ganz neue Bedeutung und für manchen Jugendlichen heißt "teilen" schon lange nicht mehr das Sharing des Schulbrotes, sondern das "Verteilen" von Nachrichten und Meinungen im Netz. Ob damit auch gemeint ist, dass man eine Meinung... weiterlesen →

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„Obergauleiter“ ist keine Schmähkritik

12 Apr

Die Meinungsfreiheit ist in Deutschland geschützt. Ein so genannter verdrängender Effekt ist die so genannte Schmähkritik, die zu unterlassen ist, auch wenn der Redeführer sich auf des Recht der freien Meinungsäußerung beruft. Allerdings setzen deutsche... weiterlesen →

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Liebesschlösser: Erwünscht, geduldet oder verboten

12 Apr

ARAG Experten über die Liebesschwüre aus Stahl

Liebesschwüre wiegen schwer! Ganz besonders wenn diese sich in Form von so genannten Liebesschlössern manifestieren. An der Hohenzollernbrücke in Köln zerren die Schlösser mit rund 22 Tonnen. Angesichts eines Gesamtgewichts von 24.000 Tonnen aber kein... weiterlesen →

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Klausel über Vorerkrankung unwirksam

12 Apr

Eine Klausel in den Allgemeinen Bedingungen einer Reiserücktrittsversicherung, wonach keine Leistungspflicht für bei der Reisebuchung bestehende Krankheiten und deren Folgen festgeschrieben wird, benachteiligt den Versicherten unangemessen und ist unter... weiterlesen →

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MPU nicht zwingend erforderlich

12 Apr

Ist nach einer einmaligen Trunkenheitsfahrt mit einer Blutalkoholkonzentration (BAK) von weniger als 1,6 Promille im Strafverfahren die Fahrerlaubnis entzogen worden, darf die Verwaltungsbehörde ihre Neuerteilung nicht allein wegen dieser Trunkenheitsfahrt... weiterlesen →

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Schrottimmobilien aus 2007: Verjährungsfrist läuft taggenau in 2017 ab – Schadensersatzansprüche kurzfristig geltend machen!

11 Apr

Für Anleger ist es jedoch auch nach Ablauf der Frist nicht immer zu spät

Anleger, die im Jahr 2007 in gescheiterte finanzierte Immobilienkapitalanlagen investiert haben, müssen bald tätig werden. Denn nach zehn Jahren läuft die Verjährungsfrist ab. Dies ist taggenau in 2017 der Fall. „Betroffene sollten daher unbedingt zeitnah... weiterlesen →

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Ärger ab dem ersten Klick?

11 Apr

Rechtstipps zum Umgang mit dem Handy am Arbeitsplatz

Es ist ein ständiger, praktischer Begleiter in allen Lebenslagen: das geliebte Smartphone. So möchten die meisten Menschen auch während der Arbeit nur ungern darauf verzichten, erreichbar zu sein, Mails zu checken oder schnell mal etwas zu googeln. Klar,... weiterlesen →

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Fettabsaugen ist nicht steuerlich absetzbar

11 Apr

Die Kosten einer Operation zur Beseitigung eines Lipödems (Fettverteilungsstörung) sind nicht als außergewöhnliche Belastung absetzbar. Im konkreten Fall machte eine Frau in ihrer Einkommensteuererklärung unter anderem Kosten in Höhe von 2.250 Euro für... weiterlesen →

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