„Wir machen Bio, weil wir keine Pestizide in der Umwelt wollen!“
15 Dez
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Gegendarstellung in Internet-Blogs
14 Dez
Das Thema ist so alt wie das „WEB 2.0“: Die Gegendarstellung wegen vermeintlich falscher oder unzulässiger Äußerungen im Internet und die dahinter stehende Frage: „Wann ist ein Online-Beitrag ein journalistisch-redaktionelles Angebot?“ Christoph Lauer... weiterlesen →
Anlegerkanzlei: Werbung mit falschen Verdächtigungen
14 Dez
Wenn ein Verdacht geäußert wird, der in keiner Weise erhärtet werden kann und wenn auf Basis denkbar knapper Verdachtsmomente eine anwaltliche Beratung empfohlen wird, dann ist eine solche Mandantenwerbung rechtswidrig
Arno Lampmann, bei LHR - Marken, Medien Reputationsschutz - als Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz für die Sparte „Wettbewerbsrecht“ zuständig: „Natürlich weiß eine rechtswidrig werbende Kanzlei, dass sie auf dünnem Eis steht. Die große Trommel... weiterlesen →Zu unterlassen: Schleichwerbung
14 Dez
Die Unart der Schleichwerbung macht auch vor der Empfehlung von rezeptfreien Medikamenten und in der Wirkung höchst strittigen Nahrungsergänzungsmitteln nicht halt - offenbar kann dadurch ein wirklich großes Geschäft gemacht werden
Mit schlechtem Schleichwerbungsbeispiel voran gehen dabei die deutschen Frauenzeitschriften, die gesundheits- und schönheitsbewussten Leserinnen ansprechen und hier ein perfektes Feld für unzulässige Schleichwerbung bestellen. Die sanfte Einschlafhilfe... weiterlesen →Beschlagnahme durch den Zoll wegen Produktpiraterie
14 Dez
Der deutsche Zoll ist ein mächtiges, viele sagen übermächtiges Staatsorgan / Markenrechtsinhaber können sich an ihn wenden, in ihrem Kampf gegen Produktpiraterie
Wenn sich der deutsche Zoll nach einer Beschlagnahme meldet, sind Anklagen im Rahmen von Strafverfahren und Zivilverfahren wahrscheinlich. Betroffenen wird dringend geraten, Meldungen des Zolls ernst zu nehmen, Informationspflichten nachzukommen, Fristen... weiterlesen →Big Data – „Echt unheimlich“
14 Dez
Der Begriff hat Potential auf das Wort des Jahres: "Big Data" ist aktuell in aller Munde
Hinter "Big Data" verbirgt sich die theoretische Möglichkeit, durch das Auswerten gigantischer Datenmengen und gezielter Zielgruppenansprache und -beeinflussung z.B. in sozialen Netzwerken Werbe- und Marketing-Ziele zu erreichen. Angeblich soll ein Big-Data-Anbieter... weiterlesen →Arbeiten an Weihnachten und Silvester
14 Dez
Im gesetzlichen Sinne gehören weder Heiligabend noch Silvester zu den gesetzlichen Feiertagen. Daher müssen Arbeitnehmer, die an diesen beiden Tagen frei haben wollen, Urlaub einreichen. Da dieses Jahr beide Tage auf einen Samstag fallen, ist in Betrieben... weiterlesen →
Radfahrer: Unfall ohne Berührung mit Gegenverkehr
14 Dez
Stürzt ein Radfahrer auf einer schmalen Straße mit Gegenverkehr, ohne dass eine Berührung mit dem entgegenkommenden Fahrzeug stattgefunden hat, muss dieser beweisen, dass sein Sturz durch die Betriebsgefahr des Fahrzeugs mit beeinflusst wurde. Im konkreten... weiterlesen →
Strafe für Hoverboard-Fahrer
14 Dez
Der Fahrer eines sogenannten Hoverboards muss einen Strafbefehl in Höhe von 1.200 Euro nicht zahlen. Er war mit seinem Hoverboard auf einem Bürgersteig unterwegs gewesen, als ihn die Polizei erwischte. Die durch Gewichtsverlagerung gesteuerten Hoverboards... weiterlesen →
Wann darf das Jobcenter zu viel gezahltes Arbeitslosengeld zurückfordern?
14 Dez
Ein Jobcenter darf ohne Bescheid zu viel gezahltes Arbeitslosengeld II nur dann zurückfordern, wenn keine Vertrauensschutzgesichtspunkte entgegenstehen. In einem konkreten Fall hatte das Jobcenter in Ausführung eines gerichtlichen Beschlusses einem Arbeitslosen... weiterlesen →