Berliner Laubenpieper haben Rechte!

30 Dez

Bezirksbürgermeister gehen privat in die Haftung!



Berliner Laubenpieper haben Rechte! Bezirksbürgermeister gehen privat in die Haftung! Zum Jahresende 2019 nehmen wir einen Rückblick auf die vergangenen Abbauplanungen Berliner Kleingärten! Wir hatten uns bereits mit dem Artikel "Berliner Kleingärten... weiterlesen →
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Fahrzeug vorzeitig ohne Vorfälligkeitsentschädigung zurück an Autobank! Widerrufsjoker sticht!

30 Dez

Der Widerrufsjoker bei Autodarlehen sticht!

Der Widerrufsjoker bei Autodarlehen sticht! Widerruf eines Auto-Kreditvertrages erfolgreich! Fahrzeug ohne Vorfälligkeitsentschädigung zurück an Autobank: Die Widerrufsbelehrung im Rahmen eines Finanzierungsdarlehens zum Erwerb eines Kfz ist bereits... weiterlesen →
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Die Jäger aus Kurpfalz

28 Dez

Ländersache – Wald und Heide



Die Jäger aus Kurpfalz sind auf Spurensuche und scheinen zu versuchen trotz abgelaufener Verwaltungsrechte aus den Kolonialgebieten noch schnellstmöglich brüchige Geschäftsmodelle durchzudücken, bevor die träge Einwohnerschaft hierzulanden bemerkt, dass... weiterlesen →
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Böller sind Spielwaren

27 Dez

Das Oberlandesgericht (OLG) Naumburg hat entschieden, dass Böller in einem Spielwarengeschäft verkauft werden dürfen. Wie erstinstanzlich bereits das Landgericht Magdeburg, sah auch das OLG die Silvesterfeuerwerkskörper als Spielwaren an. Spielzeug umfasse... weiterlesen →
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Fristlose Kündigung wegen Böllern

27 Dez

Die Verletzung eines Arbeitskollegen durch einen explodierenden Feuerwerkskörper rechtfertigt die fristlose Kündigung des Arbeitsverhältnisses. In dem zugrunde liegenden Fall war der 41 Jahre alte Angestellte seit ca. 15 Jahren bei der Firma beschäftigt.... weiterlesen →
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GEMA-Gebühren für die Silvesterparty?

27 Dez

Wer öffentlich ein Musikstück abspielt, muss für diese Nutzung Gebühren an die GEMA (Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte) zahlen, die diese Einnahmen dann an den Künstler bzw. Urheber des Liedes weiterleitet.... weiterlesen →
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Berliner Bürger sichern Polizeiarbeit!

27 Dez

Weil Rechte zu Patenten wurden



Berliner Bürger sichern Polizeiarbeit! Weil Rechte zu Patenten wurden. In einer echten naturstaatlichen Gemeine1 haben die berechtigten Menschen direkten Einfluss auf das rechtliche Fundament, welches die Grundlage für die Polizisten in deren Tätigkeitsbereich... weiterlesen →
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Böllerschäden am parkenden Auto

27 Dez

Um es vorweg zu nehmen: Die ARAG Experten weisen darauf hin, dass ein legales Feuerwerk bei richtiger Anwendung in der Regel kaum Schäden am Fahrzeuglack verursacht. Dennoch sollten Autofahrer, die keine Abstellmöglichkeit in einer Garage haben, zu Silvester... weiterlesen →
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Wer haftet, wenn’s gekracht hat?

27 Dez

Das Feuerwerk zum Jahreswechsel ist nicht ganz ungefährlich. Auch zugelassene und legal erworbene Feuerwerkskörper können beträchtlichen Sach- und Personenschaden anrichten. Welche Versicherungen bei den unterschiedlichen Schäden eintreten, fragen sich... weiterlesen →
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Der Kauf von Feuerwerkskörpern

27 Dez

In den EU-Staaten erhältliche Feuerwerkskörper müssen durch eine der 13 von der EU benannten Prüfstellen zugelassen sein. In Deutschland ist die Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung (BAM) zuständig. Geprüfte Feuerwerkskörper weisen eine Registrierungsnummer,... weiterlesen →
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