Archive | August, 2013

Mietrecht: Fristlose Kündigung für starke Raucher?

22 Aug

Nach einem aktuellen Urteil in einem Mietrechtsprozeß stellt sich die Frage: Wie schnelln dürfen Vermieter Raucher an die frische Luft setzen

In den vergangenen Wochen hat ein Mietrechts-Prozess in Düsseldorf die Medien beschäftigt: Eine Vermieterin hatte einem 74-jährigen Mieter, der bereits 40 Jahre die Mietwohnung bewohnte, die fristlose Kündigung ausgesprochen. Der Grund: Nach Auffassung... weiterlesen →

Camping abseits vom Zeltplatz

22 Aug

Urlaub und Freizeit in der Wildnis ist ein besonders ursprüngliches Erlebnis. Aber was sagt das Gesetz dazu? Schließlich legt es niemand beim Camping auf Ärger mit den Behörden an. Es geht vielmehr um das Vergnügen und das Gefühl von Abenteuer. ARAG Experten... weiterlesen →

Lebensversicherung: Erbe hat Widerspruchsrecht – mit Folgen für den Begünstigten

21 Aug

Arbeitsgemeinschaft Versicherungsrecht

Wer als Begünstigter in einen Lebensversicherungsvertrag eingetragen ist, erhält im Falle des Todes des Versicherten in der Regel die Versicherungssumme ausgezahlt - oder auch nicht. Und das kann nach einer aktuellen Entscheidung des Bundesgerichtshofes... weiterlesen →

Abmahnungen wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen: Honorarbremse für Rechtsanwälte

21 Aug

Anwälte können für Abmahnungen wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen im Internet maximal 150 EUR verlangen! So jedenfalls hat das Amtsgericht Hamburg durch Beschluß am 24.07.2013 entschieden

Bei Filesharing Abmahnungen entstanden bisher Anwaltskosten von über 1.000,- Euro. Das Amtsgericht Hamburg nimmt Anwaltskosten von "nur" 150,- Euro an und bemisst den Streitwert für Filesharing-Fälle im privaten Bereich auf 1.000,- Euro. In seinem... weiterlesen →

Kontrolle der Buchungsdaten

21 Aug

Werden Buchungsdaten für eine Reise per Telefon durchgegeben, muss der Buchende bei Erhalt der Unterlagen prüfen, ob die Daten korrekt aufgenommen wurden. In einem konkreten Fall buchte eine Dame telefonisch bei einem Reisebüro Flüge für sich und ihre... weiterlesen →

Unfall auf dem Klo

21 Aug

Ein Unfall in Toilettenräumen kann nicht als Dienstunfall anerkannt werden. Im konkreten Fall war einem Polizisten in den WC-Räumen eine Zwischentür aus der Hand gerutscht. Er hielt sie an der Seite fest, die Außentür fiel zu, und klemmte den rechten... weiterlesen →

Renovierungsklauseln – Mietverträge sind oft ungültig!

20 Aug

Die meisten Mietverträge enthalten Klauseln, die regeln, welche Schönheitsreparaturen Vermieter beim Auszug durchführen müssen. Doch die deutschen Gerichte - insbesondere der Bundesgerichtshof (BGH) - haben in der Vergangenheit eine ganze Reihe solcher... weiterlesen →

Widerrufsbelehrungen oftmals fehlerhaft! Darlehen günstig umschulden!

19 Aug

Zahlreiche Widerrufsbelehrungen in Darlehensverträgen fehlerhaft / Schulden Sie jetzt Ihr Immobiliendarlehen um und sparen Sie viel Geld / Derzeit sind die Zinsen niedrig / Wer sich also derzeit verschuldet, macht es richtig

Wer allerdings bereits ein Immobiliendarlehen in den letzten Jahren zu höheren Zinsen aufgenommen hat, kann von den aktuell günstigen Zinsen nicht profitieren, da sein Vertrag in der Regel noch einige Zeit läuft. Natürlich kann ein ,,Häuslebauer" sein... weiterlesen →

Für alternative Investmentfonds gelten jetzt strengere Regeln

19 Aug

Die Anforderungen an Verwalter dieser Fonds sind gestiegen. Hedgefonds dürfen an private Anleger gar nicht mehr verkauft werden.

Im Zuge der Finanzkrise wurde allseits die Regulierung komplizierter Finanzprodukte wie Hedgefonds gefordert, um die Finanzwelt vor einer Wiederholung zu bewahren. Unter diesem Eindruck beschlossen die G-20-Staaten 2009, dass zukünftig der komplette Finanzsektor... weiterlesen →

Gartenmöbel – sind im Hausrat mitversichert?

19 Aug

Gartenbesitzer geben oft nicht wenig Geld für Gartenmöbel aus, um im Sommer Gemütlichkeit und Behaglichkeit auch an der frischen Luft zu erzeugen. Was ist aber, wenn das schöne und kostspielige Gartenmobiliar entwendet oder durch Witterungseinflüsse beschädigt... weiterlesen →