Archive | Februar, 2014

Nebenkosten, Betriebskosten, die zweite Miete

25 Feb

ARAG Verbrauchertipps zum Mietrecht

. Kein pauschales Bestreiten der Nebenkosten Ein Mieter erhielt seine Betriebskostenabrechnung über die Heiz- und Warmwasserkosten mit einer Nachzahlungsforderung in Höhe von 467 Euro. Der Verbrauch sei viel zu hoch angesetzt, meinte der Mieter und... weiterlesen →

FlexLife Capital AG – Aussetzung der Ratenzahlungen CLLB vertritt geschädigte Anleger

25 Feb

Wie die Rechtsanwaltskanzlei CLLB meldet, mehren sich für die Kunden der FlexLife Capital AG in jüngster Zeit die schlechten Nachrichten. Zunächst wurden die monatlichen Ratenzahlungen seit Mai 2013 ausgesetzt. Nur kurze Zeit später hat die FlexLife Capital... weiterlesen →

Mit ausländischer Krankenversicherung kann Versicherungspflicht erfüllt sein

25 Feb

Bundessozialgericht verlangt jedoch Mindestanforderungen

Das Bundessozialgericht hat in einem aktuellen Urteil (Az. B 12 KR 14/11 R) festgestellt, dass eine ausländische Krankenversicherung als alleinige Krankenversicherung ausreichen kann. Die Entscheidung betrifft in Deutschland lebende Personen, die in einem... weiterlesen →

Mietwagen auch für Gelegenheitsfahrer

25 Feb

Auch "Wenig-Fahrer" können nach einem Autounfall einen Mietwagen als Ersatzfahrzeug beanspruchen. Ist man auf die ständige Verfügbarkeit eines Kraftfahrzeugs angewiesen, muss die gegnerische Versicherung das Ersatzfahrzeug auch bei geringer Fahrleistung... weiterlesen →

Abfallbeseitigung: Mindestentleerungsgebühr zulässig

25 Feb

Eine Gemeinde ist grundsätzlich berechtigt, nach ihrer Abfallgebührenordnung für die Inanspruchnahme ihrer Abfallentsorgungseinrichtung Mindestentleerungsgebühren zu erheben. Im verhandelten Fall verlangte die Stadt Ludwigshafen nach ihrer Abfallgebührenordnung... weiterlesen →

Du sollst den Feiertag heiligen…

25 Feb

Tanzen ist nicht das einzige, was am Karfreitag verboten ist. An diesem christlichen Feiertag hat jeder, egal welcher Religion er angehört, der Kreuzigung Christi Respekt zu zollen. Das gilt auch für Atheisten und diejenigen, die nicht glauben, dass alles... weiterlesen →

Proven Oil Canada POC I GmbH & Co. KG – Schadensersatzansprüche gegen Berater und Prospektverantwortliche

24 Feb

Wie die BSZ e.V. Anlegerschutzkanzlei CLLB meldet, mehren sich für die Anleger der Proven Oil Canada POC I GmbH & Co. KG (POC) in jüngster Zeit die schlechten Nachrichten

Zunächst war eine umfangreiche Umstrukturierung von POC I GmbH & Co. KG, POC II GmbH & Co. KG, POC Growth GmbH & Co. KG, POC Growth 2 GmbH & Co. KG, POC Natural Gas 1 GmbH & Co. KG sowie POC Growth 3 Plus GmbH & Co. KG erforderlich, um zukünftig die drückenden... weiterlesen →

Barrierefreiheit – Bauen mit staatlichem Kredit

24 Feb

Was Bauherren beachten müssen, sagen ARAG Experten

Nur etwa ein Prozent der knapp 40 Millionen Wohnungen in Deutschland sind altersgerecht. Weges des demographischen Wandels wird der Bedarf aber bis auf drei Millionen Wohnungen im Jahr 2020 anwachsen, so eine vom Bundesbauministerium beauftragte Untersuchung.... weiterlesen →

Weiterer Erfolg für GFE-Geschädigten

24 Feb

Fast drei Jahre nach der Insolvenz der GFE Gesellschaft zur Förderung erneuerbarer Energien mbH bestätigt nunmehr auch das Oberlandesgericht München - Zivilsenate Augsburg - eine Schadensersatzpflicht des Anlagevermittlers

CLLB Rechtsanwälte prüfen Ansprüche gegen Berater und Vermittler. Wie die auf Kapitalmarktrecht spezialisierte Kanzlei CLLB Rechtsanwälte meldet, verlaufen auch noch fast drei Jahre nach der Insolvenz der GFE Gesellschaft zur Förderung erneuerbarer... weiterlesen →

Proven Oil Canada POC I GmbH & Co. KG – Schadensersatzansprüche gegen Berater und Prospektverantwortliche

24 Feb

Wie die Rechtsanwaltskanzlei CLLB meldet, mehren sich für die Anleger der Proven Oil Canada POC I GmbH & Co. KG (POC) in jüngster Zeit die schlechten Nachrichten. Zunächst war eine umfangreiche Umstrukturierung von POC I GmbH & Co. KG, POC II GmbH & Co.... weiterlesen →