Apothekenexklusive Kosmetik kann irreführend sein
25 Jan
Neue Winterdienst-Firma muss keine Altlasten übernehmen
24 Jan
Wer selbst schon einmal den Schneeschieber geschwungen hat, weiß: Frischer Schnee lässt sich am leichtesten räumen. Ist die Schneedecke erst einmal festgetreten und hat sich zur Eisschicht verhärtet, kommt man mit der Schaufel nicht weiter, sondern muss... weiterlesen →
Grenzen der Räum- und Streupflicht
24 Jan
ARAG Experten weisen darauf hin, dass Eigentümer lediglich dazu verpflichtet sind, im Winter den nächstgelegenen Gehweg vor dem eigenen Grundstück zu versorgen. In einem konkreten Fall gab es keinen gesonderten Gehweg, sondern stattdessen nur einen zum... weiterlesen →
Zweitwohnungssteuer – Luxussteuer oder zusätzliche Belastung?
24 Jan
ARAG Experten erläutern die kommunale Aufwandsteuer
Die Zweitwohnungssteuer ist eine reine Kommunalsteuer und wird von einigen Gemeinden nach deren jeweiligen Satzungen erhoben. ARAG Experten geben Auskunft über die Art und Höhe der Zweitwohnungssteuer und sagen, wer steuerpflichtig ist. Wer erhebt die... weiterlesen →Wildwechsel – Vorsicht bei Streusalzeinsatz
23 Jan
Minusgrade, Schnee und Eis verwandeln unsere Straßen derzeit vielerorts in Eisflächen. Es besteht Rutschgefahr! Um Unfällen vorzubeugen, streuen die öffentlichen Winterdienste deshalb Salz – und begünstigen dadurch unfreiwillig weitere Wildunfälle. Denn... weiterlesen →
Winterdienst: Darf ein Wohnungseigentümer eine Fachfirma beauftragen?
23 Jan
In der Gemeinschaft von Wohnungseigentümern müssen Entscheidungen bezüglich des Wohnhauses oftmals ganz demokratisch per Mehrheitsbeschluss gefällt und auch gemeinsam umgesetzt werden. So verhält es sich nach Angaben der ARAG Experten jedoch nicht zwangsläufig... weiterlesen →
Glatteis: Immer die gestreuten Wege nehmen!
23 Jan
Wer sich in Gefahr begibt, kommt zwar nicht immer unweigerlich darin um, aber kann für Schäden selbst haftbar sein. So geschehen in einem konkreten Fall, in dem ein Passant nicht den geräumten und gestreuten Weg benutzte, sondern andere, nicht gräumte... weiterlesen →
Kündigung wegen Eigenbedarf
23 Jan
ARAG Experten über die beliebte Begründung für die Kündigung von Mietverhältnissen
Eigenbedarfskündigungen in Mietshäusern durch die Gesellschafter einer Investorengemeinschaft bleiben auch in Zukunft möglich. Dies hat der Bundesgerichtshof (BGH) erst vor Kurzem entschieden (Az. VIII ZR 232/15). Für Mieter ist das keine gute Nachricht,... weiterlesen →Urteil zum Urheberschutz von Produktbeschreibungen
23 Jan
OLG Düsseldorf definiert die Schöpfungshöhe von Produktbeschreibungen
Den Pulitzerpreis erwarten "Gebrauchstexter” vergeblich. Auf was sie allerdings Anspruch haben, ist die Anerkennung der Urheberrecht ab den von ihnen verfassten Beiträgen - so werblich sie auch sein mögen, bzw. gerade wegen ihrer Werbewirkung. Das OLG... weiterlesen →Tweet ist nicht urheberrechtlich geschützt
23 Jan